1.1 Geltungsbereich Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung der Treatly Web App unter treatly.eu (nachfolgend „App“) sowie für alle Verträge, die Nutzerinnen und Nutzer (nachfolgend „Kund:innen“) über die App mit Treatly schließen. Treatly erbringt Textilpflegeleistungen (Abholung, Reinigung, Pflege, Lieferung) als Gesamtleistung.

1.2 Vertragspartner Vertragspartner der Kund:innen ist: Treatly UG (haftungsbeschränkt) Krausestraße 77 22049 Hamburg Deutschland Registergericht: Amtsgericht Hamburg, HRB 200366 Geschäftsführer: Frederic Bierbaum, Dorian Lipaj E-Mail: [email protected] Treatly handelt im eigenen Namen und auf eigene Rechnung als alleiniger Vertragspartner der Kund:innen und schuldet die gesamte gebuchte Leistung.

1.3 Leistungserbringung durch beauftragte Dritte Treatly beauftragt zur Durchführung der Reinigungs- und Pflegearbeiten qualifizierte Fachbetriebe (nachfolgend „Dienstleister“), die als Erfüllungsgehilfen von Treatly tätig werden. Die Dienstleister stehen in keiner eigenen vertraglichen Beziehung zu den Kund:innen, haben keinen eigenen Zahlungsanspruch gegen die Kund:innen und stellen diesen keine eigenen Rechnungen. Kund:innen zahlen ausschließlich an Treatly. Die Vergütung der Dienstleister erfolgt separat durch Treatly aus eigenen Mitteln.

• Nutzungsvertrag: der unentgeltliche Vertrag über die Registrierung und Nutzung der App (Ziffer 2).

• Auftrag: ein einzelner entgeltlicher Vertrag über Textilpflegeleistungen.

• Wäschekorbservice: wiederkehrender Service in festem wöchentlichen Rhythmus mit Abrechnung nach Gewicht (Ziffer 3.2). Der Wäschekorbservice ist ein Dauerschuldverhältnis auf unbestimmte Zeit.

• Einzelbuchung: einmaliger Service mit Abrechnung je Einzelartikel (Ziffer 3.3).

• Artikelerfassung: die Aufnahme und Dokumentation der übergebenen Artikel beziehungsweise des übergebenen Gewichts durch Treatly nach der Abholung (Ziffer 5.4).

1.5 Verbraucher und Unternehmer Verbraucher ist jede natürliche Person, die den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist, wer bei Vertragsschluss in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB). Regelungen, die ausdrücklich nur für Verbraucher oder nur für Unternehmer gelten, sind entsprechend gekennzeichnet.

1.6 Vorrang Es gelten ausschließlich diese AGB. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen der Kund:innen werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, Treatly stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.

1.7 Vertragssprache und Vertragstext Die Vertragssprache ist Deutsch. Treatly speichert den Vertragstext und übersendet ihn den Kund:innen zusammen mit diesen AGB in Textform per E-Mail. Zusätzlich sind abgeschlossene Aufträge im Nutzerkonto einsehbar. Die jeweils aktuelle Fassung dieser AGB ist jederzeit unter https://treatly.eu/terms abrufbar und speicherbar.

2.1 Registrierungspflicht Die Nutzung der App und die Buchung von Leistungen setzen ein Nutzerkonto voraus. Mit Abschluss der Registrierung kommt zwischen Treatly und den Kund:innen ein unentgeltlicher Nutzungsvertrag über die Bereitstellung der App zustande. Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht.

2.2 Voraussetzungen Registrierungsberechtigt sind natürliche Personen ab Vollendung des 18. Lebensjahres mit unbeschränkter Geschäftsfähigkeit sowie juristische Personen, für die eine vertretungsberechtigte Person handelt.

2.3 Angaben Die bei der Registrierung und im Bestellprozess erhobenen Angaben müssen wahrheitsgemäß und vollständig sein. Änderungen, insbesondere der E-Mail-Adresse, der Telefonnummer und der Anschrift, sind im Nutzerkonto zu aktualisieren.

2.4 Anmeldung und Zugangssicherheit Die Registrierung und jede Anmeldung erfolgen ohne Passwort. Kund:innen melden sich wahlweise über einen einmaligen sechsstelligen Code an, den Treatly an die hinterlegte E-Mail-Adresse sendet, oder über ihr Apple- oder Google-Konto. Kund:innen tragen dafür Sorge, dass ausschließlich sie selbst Zugriff auf das hinterlegte E-Mail-Postfach beziehungsweise auf das verknüpfte Apple- oder Google-Konto haben. Einmalcodes sind vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Treatly fordert Einmalcodes niemals telefonisch oder per Nachricht an. Besteht der Verdacht einer unbefugten Nutzung, ist Treatly unverzüglich zu informieren ([email protected]).

2.5 Unentgeltlichkeit, Gegenleistung, Aktualisierungen Die Bereitstellung der App erfolgt ohne Zahlung eines Preises. Kund:innen stellen im Rahmen der Registrierung und Nutzung personenbezogene Daten bereit; insoweit gelten die §§ 327 ff. BGB. Treatly stellt während der Dauer des Nutzungsvertrags Aktualisierungen bereit, die erforderlich sind, um die Vertragsmäßigkeit der App zu erhalten, einschließlich Sicherheitsaktualisierungen, und informiert über diese in geeigneter Weise.

2.6 Verfügbarkeit Treatly bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der App, schuldet jedoch keine bestimmte Verfügbarkeitsquote. Wartungsarbeiten, Störungen und Ereignisse außerhalb des Einflussbereichs von Treatly können zu vorübergehenden Einschränkungen führen. Geplante Wartungsfenster werden nach Möglichkeit vorab angekündigt.

2.7 Beendigung des Nutzungsvertrags Kund:innen können den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Einhaltung einer Frist kündigen und ihr Nutzerkonto löschen. Die Kündigung ist über die Kündigungsfunktion in der App (§ 312k BGB), per E-Mail an [email protected] oder in sonstiger Textform möglich. Treatly kann den Nutzungsvertrag mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende kündigen. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Seiten unberührt. Bereits abgeholte Artikel werden auch nach einer Kündigung vollständig behandelt und geliefert; ein laufender Wäschekorbservice endet mit Wirksamwerden der Kündigung des Nutzungsvertrags.

2.8 Sperrung Treatly kann ein Nutzerkonto vorübergehend sperren oder dauerhaft schließen, wenn Kund:innen erheblich oder wiederholt gegen diese AGB verstoßen, insbesondere gegen Ziffer 8, oder wenn ein begründeter Verdacht auf missbräuchliche oder rechtswidrige Nutzung besteht. Treatly berücksichtigt dabei die berechtigten Interessen der Kund:innen und kündigt eine Sperrung, soweit möglich und zumutbar, vorher an. Bereits gezahlte Beträge für nicht erbrachte Leistungen werden erstattet.

2.9 Widerrufsrecht für den Nutzungsvertrag Verbrauchern steht auch für den Nutzungsvertrag ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Einzelheiten ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung unter https://treatly.eu/widerruf. Ein Wertersatz ist für den Nutzungsvertrag nicht zu leisten.

3.1 Überblick Treatly bietet zwei Servicekategorien an: den Wäschekorbservice und die Einzelbuchung. Bei beiden Servicekategorien wählen Kund:innen im Buchungsprozess keine einzelnen Artikel oder Produkte aus. Gegenstand des Auftrags ist die Behandlung derjenigen Artikel, die Kund:innen zum Abholtermin tatsächlich übergeben. Welche Artikel beziehungsweise welches Gewicht übergeben wurden, wird von Treatly nach der Abholung erfasst und dokumentiert (Ziffer 5.4).

3.2 Wäschekorbservice Beim Wäschekorbservice erscheint Treatly in einem festen wöchentlichen Rhythmus am vereinbarten Ort und tauscht die bereitgestellte Schmutzwäsche gegen die gereinigte Wäsche des Vorturnus aus. Die Abrechnung erfolgt nach dem Gewicht der übergebenen Schmutzwäsche in Kilogramm nach dem gebuchten Tarif zuzüglich der Service- und Transportgebühr (Ziffer 5). Der Wäschekorbservice läuft auf unbestimmte Zeit, bis er von einer Seite gekündigt wird. Eine Mindestlaufzeit und eine Mindestabnahme bestehen nicht. Einzelne Termine können bis 23:59 Uhr am Tag vor der Abholung in der App ausgesetzt werden. Für ausgesetzte Termine fallen keine Gebühren an.

3.3 Einzelbuchung Bei der Einzelbuchung holt Treatly einmalig Artikel ab, lässt sie behandeln und liefert sie an den vereinbarten Ort zurück. Die Abrechnung erfolgt je Einzelartikel nach der zum Zeitpunkt der Buchung geltenden Preisliste zuzüglich der Service- und Transportgebühr (Ziffer 5).

3.4 Standorte Abholung und Lieferung erfolgen wahlweise an einer von Kund:innen angegebenen Adresse oder an einem Partnerstandort. Bei Partnerstandorten gelten ergänzend Ziffer 8.4 und Ziffer 10.6.

3.5 Umfang der Behandlung Die Behandlung erfolgt nach den auf dem Pflegeetikett ausgewiesenen beziehungsweise den fachlich gebotenen Verfahren. Ein bestimmtes Reinigungsergebnis wird nur insoweit geschuldet, als es mit branchenüblichen Verfahren bei ordnungsgemäßer Ausführung erreichbar ist. Ziffer 9 bleibt unberührt.

4.1 Kein bindendes Angebot Die Darstellung von Leistungen und Preisen in der App stellt kein bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots.

4.2 Ablauf Nach dem Login wählen Kund:innen die Servicekategorie (Wäschekorbservice oder Einzelbuchung), beim Wäschekorbservice zusätzlich den gewünschten Tarif, sodann Abhol- und Lieferort, den Turnus beziehungsweise die Termine sowie das zu hinterlegende Zahlungsmittel. Vor Abgabe der Buchung werden alle Angaben in einer Übersicht zusammengefasst. Eingabefehler können bis zur verbindlichen Absendung der Buchung durch die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen sowie über die Zurück-Funktion des Bestellprozesses korrigiert werden (§ 312i Abs. 1 Nr. 1 BGB).

4.3 Verbindliche Buchung Mit Betätigen der Schaltfläche „Zahlungspflichtig buchen“ geben Kund:innen ein verbindliches Angebot ab.

4.4 Annahme Treatly nimmt das Angebot durch Übersendung einer Auftragsbestätigung in Textform an. Eine reine Zugangsbestätigung stellt noch keine Annahme dar. Beim Wäschekorbservice kommt mit der Auftragsbestätigung der Rahmenvertrag über den wiederkehrenden Service zustande; die einzelnen Turnusleistungen werden auf dessen Grundlage erbracht und je Turnus abgerechnet.

4.5 Information vor Vertragsschluss Treatly informiert Kund:innen vor Abgabe der Buchung insbesondere über die wesentlichen Merkmale der Leistung, die Service- und Transportgebühr, die Art der Preisberechnung (Preis je Kilogramm beziehungsweise Preisliste je Artikel, siehe Ziffer 5) sowie über Laufzeit und Kündigungsmöglichkeiten des Wäschekorbservices.

5.1 Preisbestandteile Der Preis eines Auftrags setzt sich zusammen aus:

• Servicegebühr: 0,99 EUR je Auftrag

• Abholung und Lieferung (Transportgebühr): 2,99 EUR je Auftrag

• Wäschekorbservice Standard: 6,49 EUR je Kilogramm

• Wäschekorbservice Premium: 8,49 EUR je Kilogramm

• Einzelbuchung: je Artikel gemäß der in der App abrufbaren Preisliste

Servicegebühr und Transportgebühr sind unabhängig vom Umfang des Auftrags stets gleich hoch. Beim Wäschekorbservice fallen sie je Turnus an, in dem eine Abholung stattfindet; für ausgesetzte Termine fallen sie nicht an.

5.2 Transparenz und Verbindlichkeit der Preise Servicegebühr, Transportgebühr, die Kilopreise der Tarife und die Preisliste für Einzelartikel werden Kund:innen im Buchungsprozess vor Abgabe der Buchung angezeigt und sind jederzeit in der App abrufbar. Maßgeblich sind die zum Zeitpunkt der Buchung angezeigten Preise; beim Wäschekorbservice sind für jeden Turnus die zu Beginn des jeweiligen Turnus geltenden Preise maßgeblich (siehe Ziffer 5.8). Da der Gesamtpreis vor Übergabe der Artikel naturgemäß nicht feststeht, wird er nach der in dieser Ziffer beschriebenen Art der Preisberechnung ermittelt.

5.3 Es wird nur berechnet, was tatsächlich beauftragt wurde Treatly berechnet ausschließlich die tatsächlich übergebenen und behandelten Artikel beziehungsweise das tatsächlich übergebene Gewicht sowie die Service- und Transportgebühr. Nicht behandelte Artikel, etwa nach Ablehnung gemäß Ziffer 9.1 oder mangels Zustimmung gemäß Ziffer 5.6, werden nicht berechnet.

5.4 Artikelerfassung Nach der Abholung erfasst Treatly beziehungsweise der beauftragte Dienstleister die übergebenen Artikel beziehungsweise das Gewicht und hinterlegt das Ergebnis im jeweiligen Auftrag in der App. Kund:innen werden über die abgeschlossene Erfassung informiert und können die Aufstellung nebst dem daraus resultierenden Preis in der App einsehen. Beim Wäschekorbservice erfolgt die Gewichtsermittlung mit einer für den geschäftlichen Verkehr geeigneten Waage. Maßgeblich ist das von der Waage angezeigte Gewicht; eine Auf- oder Abrundung findet nicht statt. Das ermittelte Gewicht wird im Auftrag ausgewiesen.

5.5 Prüfung und Einwendungen Treatly bittet Kund:innen, Einwendungen gegen die Erfassung oder die Abrechnung möglichst innerhalb von sieben Kalendertagen nach Erhalt des Belegs per E-Mail an [email protected] oder über die Funktion in der App mitzuteilen. Treatly prüft den Einwand und erstattet zu viel berechnete Beträge unverzüglich. Diese Bitte dient der zügigen Klärung; die gesetzlichen Rechte der Kund:innen, insbesondere Ansprüche wegen unberechtigter Belastungen, bleiben davon unberührt.

5.6 Zusätzlicher Aufwand Stellt sich bei der Prüfung eines Artikels ein zuvor nicht erkennbarer Mehraufwand heraus, etwa besondere Verschmutzung oder abweichende Materialeigenschaften, informiert Treatly die Kund:innen vor Beginn der Behandlung über den zusätzlichen Aufwand und den daraus resultierenden Mehrpreis. Eine Behandlung erfolgt nur nach ausdrücklicher Zustimmung. Ohne Zustimmung wird der Artikel unbehandelt und ohne Berechnung des variablen Leistungspreises zurückgegeben.

5.7 Umsatzsteuer Alle angegebenen Preise sind Endpreise für Verbraucher und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Gegenüber Unternehmern weist Treatly die Umsatzsteuer in der Rechnung gesondert aus.

5.8 Preisänderungen beim Wäschekorbservice Treatly kann die Service- und Transportgebühr sowie die Kilopreise für die Zukunft anpassen. Eine Anpassung wird Kund:innen mindestens sechs Wochen vor ihrem Wirksamwerden in Textform mitgeteilt. Kund:innen können den Wäschekorbservice bis zum Wirksamwerden der Änderung mit sofortiger Wirkung kündigen; auf dieses Recht wird in der Mitteilung gesondert hingewiesen. Bereits erteilte, noch nicht ausgeführte Aufträge bleiben zum bisherigen Preis bestehen.

6.1 Hinterlegung des Zahlungsmittels, keine Zahlung bei Buchung Im Buchungsprozess wird keine Zahlung ausgelöst. Kund:innen hinterlegen lediglich ein Zahlungsmittel und autorisieren Treatly, dieses nach Erbringung der Leistung mit den nach Ziffer 5 ermittelten Beträgen zu belasten. Beim Wäschekorbservice gilt diese Autorisierung für alle Turnusleistungen bis zur Beendigung des Wäschekorbservices.

6.2 Zahlungsdienstleister und Zahlungsarten Die Zahlungsabwicklung erfolgt über Stripe Payments Europe, Ltd. Zur Verfügung stehen Kredit- und Debitkarte, PayPal, Klarna, Apple Pay und Google Pay. Treatly speichert keine vollständigen Zahlungsdaten; die Speicherung des hinterlegten Zahlungsmittels erfolgt beim Zahlungsdienstleister.

6.3 Zeitpunkt der Belastung und Beleg Der Zahlungseinzug wird eingeleitet, sobald die Artikel geliefert wurden. Kund:innen erhalten einen Beleg mit Aufstellung der berechneten Positionen in Textform sowie in der App.

6.4 Fehlgeschlagene Zahlung Scheitert eine Belastung aus von Kund:innen zu vertretenden Gründen, etwa wegen unzureichender Deckung oder eines abgelaufenen oder gesperrten Zahlungsmittels, können Kund:innen zur Hinterlegung eines gültigen Zahlungsmittels aufgefordert werden. Treatly kann die Erbringung weiterer Leistungen bis zum Ausgleich offener Beträge zurückstellen. Entstehen Treatly durch eine von Kund:innen zu vertretende Rückbelastung Kosten, sind diese in tatsächlicher Höhe zu erstatten; der Nachweis eines geringeren Schadens bleibt Kund:innen unbenommen.

6.5 Verzug Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Regelungen.

6.6 Aufrechnung und Zurückbehaltung Kund:innen können nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht steht Kund:innen nur zu, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht; die gesetzlichen Rechte von Verbrauchern bleiben unberührt.

7.1 Zeitfenster Abholung und Lieferung erfolgen innerhalb der im Buchungsprozess ausgewählten beziehungsweise beim Wäschekorbservice der vereinbarten wiederkehrenden Zeitfenster. Treatly informiert über relevante Schritte über die von Kund:innen gewählte Kommunikationsmethode.

7.2 Bereitstellung Die Artikel müssen zum vereinbarten Zeitpunkt am vereinbarten Ort zugänglich bereitliegen. Beim Wäschekorbservice ist die Schmutzwäsche im vereinbarten Behältnis bereitzustellen; die frische Wäsche wird im Austausch übergeben.

7.3 Nicht bereitgestellte Artikel Sind zum vereinbarten Zeitpunkt keine Artikel zugänglich bereitgestellt, entfällt der betreffende Termin ersatzlos. Eine Ausfallgebühr wird nicht erhoben. Beim Wäschekorbservice wird der Service zum nächsten regulären Turnus fortgesetzt.

7.4 Risiken Bei erkennbaren und zuvor nicht mitgeteilten Risiken, etwa besonders empfindlichen Materialien oder Vorschäden, kontaktiert Treatly die Kund:innen vor Behandlungsbeginn. Sind Kund:innen nach mehrfachen Versuchen nicht erreichbar, wird der Artikel unbehandelt zurückgegeben.

7.5 Nicht abgeholte Artikel Bearbeitete Artikel, die an einem Partnerstandort bereitgestellt werden, sind innerhalb von sechs Wochen nach Benachrichtigung abzuholen. Nach Ablauf dieser Frist werden die Artikel für weitere sechs Wochen verwahrt. Nach Ablauf von insgesamt zwölf Wochen kann Treatly die Artikel nach vorheriger Ankündigung und erfolglosem Versuch der Kontaktaufnahme verwerten oder entsorgen. Für den durch die verspätete Abholung entstehenden Mehraufwand (Lagerung, Kontaktaufnahme, Verwertung) kann Treatly eine Aufwandspauschale von 25 EUR berechnen; der Nachweis eines geringeren oder gar keines Aufwands bleibt Kund:innen unbenommen.

8.1 Kund:innen dürfen nur Artikel übergeben, die ihnen gehören oder über die sie verfügungsberechtigt sind.

8.2 Kund:innen entfernen vor der Übergabe Fremdkörper aus Taschen, etwa Schlüssel, Stifte, Münzen oder elektronische Geräte.

8.3 Bei erkennbaren Besonderheiten, etwa besonders empfindlichen Stoffen, bekannten Vorschäden oder unsichtbaren Rückständen wie Parfüm oder Ölen, ist Treatly bei der Buchung oder spätestens bei der Übergabe zu informieren. Bei besonders hochwertigen Artikeln mit einem Zeitwert über 500 EUR empfiehlt Treatly dringend einen entsprechenden Hinweis, damit eine besonders sorgfältige Behandlung erfolgen kann.

a) Hinweise, Übergabemodalitäten und Öffnungszeiten des Partners sind zu beachten.

b) Kund:innen verhalten sich gegenüber dem Personal des Partners respektvoll. Fragen zur Treatly-Leistung sind an Treatly zu richten ([email protected]).

c) Der Partner ist nicht Vertragspartner und trägt keine Verantwortung für die Treatly-Leistung. Reklamationen sind ausschließlich an Treatly zu richten.

d) Partnerrabatte, in der Regel 10 Prozent, stehen ausschließlich dem berechtigten Nutzerkreis des jeweiligen Partners zur Verfügung, etwa Gästen während des Aufenthalts oder Mitarbeitenden bei Büropartnern. Mit der Buchung bestätigen Kund:innen, zu diesem Kreis zu gehören. Bei missbräuchlicher Inanspruchnahme kann Treatly den gewährten Rabatt nachberechnen und den Auftrag stornieren.

8.5 Kund:innen nutzen die App nicht missbräuchlich, insbesondere nicht zur Umgehung von Sicherheitsmaßnahmen, zur automatisierten Massenabfrage oder zu rechtswidrigen Zwecken.

9.1 Vor Behandlungsbeginn erfolgt eine visuelle Prüfung. Treatly oder der beauftragte Dienstleister kann die Behandlung eines Artikels ablehnen, wenn dieser hierfür nicht geeignet erscheint, etwa bei schweren Vorschäden, extremer Verschmutzung oder fehlendem oder unleserlichem Pflegeetikett. Der Artikel wird in diesem Fall ohne Berechnung des variablen Leistungspreises zurückgegeben.

9.2 Trotz sorgfältiger Behandlung können materialbedingte Veränderungen auftreten, etwa Abnutzung, Einlaufen, Verblassen oder Ausbluten. Ebenso können zuvor nicht sichtbare Flecken erst nach der Behandlung sichtbar werden. Solche Veränderungen stellen keinen Mangel dar, soweit sie auf der Beschaffenheit des Artikels und nicht auf einer fehlerhaften Behandlung beruhen.

9.3 Ein Anspruch auf vollständige Entfernung sämtlicher Flecken besteht nicht. Bestimmte Flecken sind mit branchenüblichen Verfahren nicht oder nicht rückstandsfrei entfernbar.

9.4 Kund:innen mit bekannten Allergien oder Unverträglichkeiten gegenüber Reinigungsmitteln werden gebeten, dies vor der Buchung mitzuteilen, damit Treatly prüfen kann, ob eine geeignete Behandlung möglich ist.

10.1 Gesetzliche Rechte Es gelten die gesetzlichen Mängelrechte. Für Verbraucher werden die gesetzlichen Verjährungsfristen nicht verkürzt.

10.2 Meldung von Beanstandungen Treatly bittet darum, beschädigte, fehlende oder unzureichend behandelte Artikel möglichst innerhalb von sieben Kalendertagen nach Lieferung per E-Mail an [email protected] zu melden und dabei eine kurze Beschreibung sowie aussagekräftige Fotos beizufügen. Diese Bitte dient der zügigen Klärung und beeinträchtigt die gesetzlichen Rechte der Kund:innen nicht. Für Unternehmer gelten ergänzend die gesetzlichen Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten; offensichtliche Mängel sind innerhalb von sieben Kalendertagen nach Lieferung zu rügen.

10.3 Bearbeitung Treatly prüft Beanstandungen und zieht hierfür erforderlichenfalls den beauftragten Dienstleister hinzu. Bei berechtigter Beanstandung erfolgt vorrangig eine kostenfreie Nachbesserung, in der Regel binnen drei bis fünf Werktagen nach Bestätigung. Ist die Nachbesserung nicht möglich, fehlgeschlagen oder unzumutbar, stehen Kund:innen die gesetzlichen Rechte zu, insbesondere Minderung, Rücktritt und Schadensersatz.

10.4 Bemessung einer Entschädigung Wird ein Artikel beschädigt oder geht er verloren, bemisst sich der Ersatz nach dem Zeitwert des Artikels zum Zeitpunkt der Übergabe. Kund:innen können um einen Kaufnachweis gebeten werden. Weitergehende gesetzliche Ansprüche bleiben unberührt.

10.5 Unbegründete Beanstandungen Bei nachweislich unbegründeter Beanstandung besteht kein Anspruch auf Nachbesserung oder Entschädigung.

a) Solange sich Artikel am Partnerstandort befinden, also von der Hinterlegung durch Kund:innen bis zur physischen Übernahme durch Treatly sowie von der Rücklieferung durch Treatly bis zur Abholung durch Kund:innen, trägt Treatly für Verlust, Beschädigung oder Verwechslung nur nach Maßgabe von Ziffer 11 die Verantwortung. Für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet Treatly auch in diesem Zeitraum uneingeschränkt. Im Übrigen erfolgt die Verwahrung am Partnerstandort außerhalb des Einflussbereichs von Treatly.

b) Die Obhut von Treatly beginnt mit der physischen Übernahme durch Treatly-Personal oder beauftragte Transportdienstleister und endet mit der Rücklieferung an den vereinbarten Ort.

c) Partnerunternehmen sind nicht Vertragspartner der Kund:innen.

d) Für besonders wertvolle oder empfindliche Artikel empfiehlt Treatly die Abholung und Lieferung an der eigenen Adresse.

• bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit,

• für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,

• nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes und

• im Umfang einer von Treatly übernommenen Garantie.

11.2 Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, also einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Kund:innen regelmäßig vertrauen dürfen, haftet Treatly der Höhe nach begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

11.3 Im Übrigen ist die Haftung von Treatly für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

11.4 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeitenden und Erfüllungsgehilfen von Treatly einschließlich der nach Ziffer 1.3 eingesetzten Dienstleister. Für Schäden, die diese Dienstleister bei der Behandlung der Artikel verursachen, haftet Treatly wie für eigenes Verschulden.

11.5 Treatly haftet nicht für Schäden, die auf unzutreffenden, unvollständigen oder unterlassenen Angaben der Kund:innen, auf nicht entfernten Fremdkörpern oder auf der Beschaffenheit des Artikels beruhen, soweit Treatly diese Umstände bei der gebotenen Sorgfalt nicht erkennen konnte.

11.6 Für Ereignisse höherer Gewalt, etwa Naturkatastrophen, Streiks oder behördliche Anordnungen, haftet Treatly nicht; die beiderseitigen Leistungspflichten ruhen für die Dauer des Ereignisses.

12.1 Widerrufsrecht Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, sowohl für den Nutzungsvertrag als auch für jeden entgeltlichen Auftrag. Einzelheiten und die Bedingungen für das vorzeitige Erlöschen des Widerrufsrechts ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung unter https://treatly.eu/widerruf.

12.2 Elektronische Widerrufsfunktion Treatly stellt gemäß § 356a BGB eine elektronische Widerrufsfunktion („Vertrag widerrufen“) bereit, die während der Widerrufsfrist auf der Online-Benutzeroberfläche ständig verfügbar und unmittelbar zugänglich ist. Der Widerruf kann daneben weiterhin formlos per E-Mail oder Brief erklärt werden.

12.3 Vorzeitiger Beginn der Ausführung Verlangen Kund:innen ausdrücklich, dass Treatly mit der Ausführung bereits vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, erlischt das Widerrufsrecht bei vollständiger Erbringung der Leistung (§ 356 Abs. 4 BGB). Wird nach Beginn der Ausführung, aber vor vollständiger Erbringung widerrufen, ist Wertersatz für die bereits erbrachten Leistungen zu leisten (§ 357 Abs. 8 BGB).

12.4 Stornierung Unabhängig vom Widerrufsrecht können Kund:innen einen Auftrag bis zur Abholung der Artikel kostenfrei in der App stornieren. Beim Wäschekorbservice können einzelne Turnusleistungen nach Maßgabe von Ziffer 3.2 ausgesetzt werden.

12.5 Kündigung des Wäschekorbservices Kund:innen können den Wäschekorbservice jederzeit und ohne Einhaltung einer Frist mit sofortiger Wirkung kündigen. Treatly stellt hierfür gemäß § 312k BGB eine Kündigungsschaltfläche mit anschließender Bestätigungsseite bereit; die Kündigung ist daneben per E-Mail an [email protected] oder in sonstiger Textform möglich. Mit Wirksamwerden der Kündigung entfallen alle noch nicht begonnenen Termine. Bereits abgeholte Wäsche wird vollständig behandelt, geliefert und nach Ziffer 5 abgerechnet. Treatly kann den Wäschekorbservice mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende kündigen. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Seiten unberührt.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt nach Maßgabe der Datenschutzerklärung, abrufbar unter https://treatly.eu/privacy. Bei Nutzung von Partnerstandorten werden personenbezogene Daten grundsätzlich nicht an den Partner weitergegeben; lediglich der Name kann auf einem Kennzeichnungsetikett erscheinen. In Ausnahmefällen, etwa bei Reklamationen oder organisatorischen Rückfragen, kann eine Weitergabe im minimal erforderlichen Umfang notwendig sein.

Treatly kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, soweit dies erforderlich ist, um sie an geänderte gesetzliche Vorgaben, höchstrichterliche Rechtsprechung oder Änderungen des Leistungsangebots anzupassen, und die Änderung Kund:innen unter Berücksichtigung der Interessen von Treatly zumutbar ist. Änderungen werden mindestens sechs Wochen vor ihrem Wirksamwerden in Textform mitgeteilt. Widersprechen Kund:innen nicht bis zum Wirksamwerden, gilt die Änderung als angenommen; hierauf wird in der Mitteilung gesondert hingewiesen. Im Fall des Widerspruchs kann jede Partei den Nutzungsvertrag und einen laufenden Wäschekorbservice zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens kündigen. Für bereits erteilte, noch nicht ausgeführte Aufträge gelten stets die bei Buchung geltenden AGB.

Treatly ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

16.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern mit gewöhnlichem Aufenthalt im Ausland bleiben zwingende Schutzvorschriften des dortigen Rechts unberührt.

16.2 Gerichtsstand ist Hamburg, soweit Kund:innen Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen sind. Für Verbraucher gilt der gesetzliche Gerichtsstand.

16.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.

Treatly UG (haftungsbeschränkt) · Krausestraße 77 · 22049 Hamburg · https://treatly.eu/terms